Europa













Das Projekt Europa heißt für mich: Zusammen Klimaschutz machen, zusammen soziale Herausforderungen lösen.

Marlene Langholz-Kaiser


Die EU spielt eine wichtige Rolle in unser aller Leben. EU-Bürger:in zu sein bedeutet nicht nur Reisefreiheit, auch ein Großteil unserer Gesetzgebung geht heute auf die Rechtssetzung der EU zurück. Das bedeutet aber nicht, dass der Bundestag an Relevanz verliert. Bei der Umsetzung von EU-Richtlinien haben die Nationalstaaten häufig einen großen Spielraum. Es besteht die Möglichkeit, sich am kleinsten gemeinsamen Nenner zu orientieren oder aber eine besonders ambitionierte Politik zu verfolgen, die mit gutem Beispiel vorangeht.

Als Europawissenschaftlerin weiß ich, dass Deutschland historisch immer eine wichtige Rolle im europäischen Integrationsprozess gespielt und – als seine größte Volkswirtschaft – wirtschaftlich stark von diesem profitiert hat. Bei uns in der deutsch-dänischen Grenzregion wird europäische Integration täglich gelebt. Grenzschliessungen stellen hier ein großes Problem dar, denn sie haben direkte Auswirkungen auf den Alltag tausender Menschen. Und auch Kommunal- und landespolitische Themen, wie z.B. der Schutz der Ostsee, sind häufig vorallem grenzüberschreitende Themen.

Maßnahmen gegen die Klimakrise als auch Lösungen für viele weitere Herausforderungen unserer Zeit erfordern noch mehr als Veränderungen auf national-staatlicher oder zwischen-staatlicher Ebene – sie müssen EU-weit (und global) vorangetrieben werden. Hierfür brauchen wir auch im Bundestag Politiker:innen, die an das Projekt Europa glauben und es angesichts immer wieder aufkeimender nationalistischer Tendenzen verteidigen. Wir brauchen Europa-Politiker:innen im Bundestag!

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